Aktueller Stand des Verfahrens

21.02.17: Bezirksregierung Düsseldorf beendet Erörterungstermin nach sechs Tagen

Am 20. Februar 2017 ist der Erörterungstermin in der Messe Düsseldorf nach sechs Tagen zu Ende gegangen. Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte Mitte Januar den Erörterungstermin für den 13. Februar 2017 angesetzt und in ihrem Amtsblatt bekanntgegeben. Die Träger öffentlicher Belange sowie Bürgerinnen und Bürger, die im vergangenen Jahr schriftliche Stellungnahmen und Einwendungen abgegeben hatten, konnten ihre Sichtweisen während der Erörterung noch einmal mündlich vortragen.

Über sechs Tage hinweg haben sich alle Beteiligten zu 66 Tagesordnungspunkten in mehr als 600 Wortmeldungen, die regelmäßig zu weitergehenden intensiven fachlichen Diskussionen führten, mit dem Antrag auseinandergesetzt. Eine Entscheidung in der Sache wurde während der Erörterung nicht getroffen. Dies wird die Planfeststellungsbehörde, das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW (MBWSV), erst auf Basis einer umfassenden Abwägung aller privaten und öffentlichen Belange tun.

Weitere Informationen sind über die Webseite der Bezirksregierung Düsseldorf unter brd.nrw.de abrufbar.

13.01.17: Bezirksregierung Düsseldorf setzt den Beginn des Erörterungstermins für den 13.02.17 an

Das Planfeststellungsverfahren zur beantragten Kapazitätserweiterung des Düsseldorfer Airports schreitet voran: Die Bezirksregierung Düsseldorf hat als nächsten Verfahrensschritt den Erörterungstermin für den 13. Februar angesetzt und in ihrem Amtsblatt bekanntgegeben. Ab diesem Datum können Träger öffentlicher Belange sowie Bürgerinnen und Bürger, die im vergangenen Jahr schriftliche Stellungnahmen und Einwendungen abgegeben hatten, diese noch einmal mündlich vortragen. Dazu lädt die Bezirksregierung ab 10:00 Uhr in die Messehalle 1 auf dem Gelände der Messe Düsseldorf ein.

 

Unser Unternehmen nimmt die Bedenken der geäußerten Einwendungen weiterhin sehr ernst. Daher werden wir bei diesem Termin noch einmal die Antragsinhalte darlegen und begründen sowie detailliert auf die vorliegenden Stellungnahmen und Einwendungen eingehen. Wir legen dabei Wert auf eine rege Beteiligung an der formellen Anhörung.

 

Während der nichtöffentlichen Veranstaltung besteht Gelegenheit, alle Argumente für und gegen das Vorhaben mündlich zu erörtern. Die Anhörungsbehörde erhält einen abschließenden Überblick über die verschiedenen Interessenlagen, eine Entscheidung in der Sache selbst wird während der Erörterung nicht getroffen. Erst nach Abschluss des Anhörungsverfahrens trifft die Planfeststellungsbehörde, das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW (MBWSV), die abschließenden Entscheidungen auf Basis einer umfassenden Abwägung aller privater und öffentlicher Belange. Der Erörterungstermin kann – sofern weiterer Bedarf besteht – über den 13. Februar hinaus zunächst bis zum 17. Februar fortgesetzt werden. Ab sofort können die Träger öffentlicher Belange und Einwender die Synopse (Gegenüberstellung) aller Gutachten und Einwendungen sowie darauf eingehender Stellungnahmen des Airports bei der Bezirksregierung anfordern. Weitere Informationen sind über die Webseite der Bezirksregierung Düsseldorf unter brd.nrw.de abrufbar.

09.05.16: Flughafen stellt Antragsunterlagen online

Aktueller Stand des Verfahrens

Eine Zukunftsperspektive in rund 800 Aktenordnern. Der Antrag unseres Unternehmens auf Planfeststellung zur Kapazitätserweiterung mit einer Änderung der Betriebsgenehmigung wird mit umfangreichen Fakten untermauert. Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (Planfeststellungsbehörde) hat in Abstimmung mit der zuständigen Anhörungsbehörde, der Bezirksregierung Düsseldorf, die Antragsunterlagen als auslegungsreif bewertet. Die Bezirksregierung hat dann den nächsten Schritt des Verwaltungsverfahrens, nämlich die breite Öffentlichkeitsbeteiligung, eingeleitet. Damit sich alle Interessierten bereits vor Beginn der öffentlichen Auslegung mit unserem Vorhaben und den Gutachten beschäftigen konnten, sind seit dem 9. Mai 2016 sämtliche Dokumente vorab an dieser Stelle veröffentlicht.

07.03.16: Aktualisierte Gutachten beim Ministerium vorgelegt

Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur öffentlichen Auslegung ist vollzogen. Unser Unternehmen hat jetzt die  aktualisierten Dokumente zum Antrag auf Planfeststellung zur Kapazitätserweiterung mit Änderung der Betriebsgenehmigung beim zuständigen Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MBWSV) vorgelegt. Nachdem wir die Antragsunterlagen am 27. Februar 2015 beim Landesverkehrsministerium eingereicht hatten, kam die Planfeststellungsbehörde Mitte des vergangenen Jahres zu dem Ergebnis, dass zur Komplettierung noch Anpassungen an den umfangreichen Unterlagen, Gutachten und Plänen vorgenommen werden sollten. Dieser Bitte sind wir nun nachgekommen, indem die Gutachten aktualisiert und ergänzt wurden. Da die Einzelgutachten aufeinander aufbauen, nahm die Überarbeitung mehrere Monate in Anspruch. Der eigentliche Antragstext war nicht Gegenstand der Aktualisierung. Die Antragsziele selbst blieben unverändert.

Unserem Unternehmen ist weiterhin eine starke Beteiligung der Bürger an dem formellen Verfahren wichtig. Zunächst wird das Ministerium in den kommenden Wochen die eingereichten Unterlagen erneut auf Vollständigkeit und Auslegungsreife prüfen. Anschließend wird die Öffentlichkeit in das Verfahren einbezogen, indem die als Anhörungsbehörde zuständige Bezirksregierung Düsseldorf die Unterlagen an Behörden und Träger öffentlicher Belange sendet und  Stellungnahmen anfordert. Neben den Bürgern werden auch verschiedene Behörden und Gemeinden beteiligt. Auf die für die Öffentlichkeit relevante Auslegung wird durch eine öffentliche Bekanntmachung hingewiesen. In der Regel erfolgt diese in den kommunalen Amtsblättern oder durch eine Veröffentlichung in den örtlichen Tageszeitungen. Wir werden an dieser Stelle ebenfalls aktiv über die Auslegung informieren.

Die Behörden und Träger öffentlicher Belange haben dann maximal drei Monate Zeit zur Stellungnahme. Diese Frist legt die Planfeststellungs- beziehungsweise die Anhörungsbehörde fest. Für Bürger gilt: Jeder, dessen Belange durch die beantragte Maßnahme berührt werden, kann während der öffentlichen Auslegung oder auch noch innerhalb von zwei Wochen nach Ende der Auslegung schriftliche Einwendungen gegenüber der Anhörungsbehörde erheben.

Downloads

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie in unserem Flyer "Für Sie. Für die Region. Verfahren zur Kapazitätserweiterung" sowie in unserem Flyer "Mehr Angebot. Für Sie. Für die Region".

Flyer Kapazitätserweiterung

Für Sie. Für die Region. Verfahren zur Kapazitätserweiterung

Flyer

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Verfahren zur Kapazitätserweiterung

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